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Archive for the ‘Cast lead’ Category

Waschen hilft nicht immer!

Gegen wirklich schmutzige Flecken aus der Vergangenheit auf der ach so weißen Weste und das Blut an den Händen, des südafrikanischen UN-Menschenrechtsexperten Richard Goldstone, hilft auch das beste UN-Waschmittel nicht.

Im vergangenen Winter wagten einige Menschen die moralische Überlegenheit des Herrn Goldstones in Frage zu stellen und wiesen auf einige seiner früheren Entscheidungen als Richter im Apartheid-Südafrika hin, wo er Minderjährige wegen unter anderem wegen Kassettenbesitzes einsperren lies und meinten, das bei Nachforschungen wohl noch mehr unangenehme Wahrheiten zu finden wären.

Nun dies taten einige und wie die israelische Tagszeitung Yedioth Ahronoth diese Woche enthüllte, ergaben Recherchen das Goldstone als Richter damals mindestens 28 schwarze Bürger zum Tod am Galgen verurteilte.

Die Stellungnahme seines Pressesprecher zu den schon länger bekannten „Missgeschicken“ dürften diesmal noch karger ausfallen, lauteten sie doch bisher schon, das er als Richter in Südafrika eben den damals dort herrschenden Gesetzen verpflichtet gewesen sei…„.
Zum Glück wurde die Vollstreckung der meisten dieser Todesurteile durch den Erlass über einen Hinrichtungsstopp des damaligen Präsident Frederik Willem de Klerk im Jahre 1989 verhindert und doch wirft dies einige Fragen auf.

So wechselte Goldstone seit dem südafrikanischen Machtwechsel 1995 auf die Seite der Gegner der Todesstrafe und machte sich Bei keinem seiner Äußerungen gegen die Todesstrafe die Mühe, seine eigenen Urteile zu erwähnen. Dabei hätte gerade dies ihm und seinen Worten, beispielsweise im Rahmen der südafrikanischen Versöhnungskommissionen, größere Glaubhaftigkeit verschaffen können.

Richter Goldstone beharrt heute offiziell darauf, „schon immer“ und „aus Gewissensgründen“ gegen die Todesstrafe gewesen zu sein. Als Appellationsrichter begründete er seine Urteile jedoch mit Worten Die Todesstrafe muss die Forderung der Gesellschaft nach angemessener Vergeltung von Verbrechen widerspiegeln, die die Menschen, zu Recht, als furchterregend begreifen., die nicht wirklich auf innere Gewissenskämpfe schließen lassen.

Goldstone beschränkte „seinerzeit“ seinen unausgesprochenen Widerstand nicht allein auf Todesurteile, nein in mindestens einem Fall bestätigte er die Prügelstrafe für vier schwarze Mitbürger, die wegen Gewalttätigkeit vor seinem Gericht standen.

Vier weiße Polizisten entließ er dagegen straflos, auch sie waren gewalttätig, jedoch nur zur Verhinderung einer „Straftat“. Ohne Durchsuchungsbefehl oder ähnliches verschafften sie sich aufgrund eines schwerwiegenden Verdachts Zugang zur Wohnung einer weißen Mitbürgerin. Dabei galt es ein schweres Verbrechen zu verhindern: Blut- und Rassenschande!

Seit eh und je bin ich der Einhaltung von Gleichheit und Gleichberechtigung wie auch des Gesetzes verpflichtet, zitiert Yedioth aus der Antwort Goldstones auf die vorgelegten Enthüllungen. Weiter heißt es: manchmal prallten diese beiden Grundsätze auf sehr komplizierte Weise aufeinander.

Nun, wir dürfen gespannt auf die Wochenendausgabe von Yedioth sein, in der noch ausführlicher aus den vergessenen Urteilen und den Strafbegründung Richter Goldstones, über das was für ihn einst Recht war, zitiert werden wird.

Ja, als vom UN-Menschenrechtsrat – mit all seinen Vertretern von vor Blut nur so triefenden Diktaturen und Regimen – beauftragter Sonderermittler, dürfte der ehemalige Henkersgehilfe sich ja in bester und vertrauter Gesellschaft befinden!

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In den letzten Tagen gab es auf meinem Blog etliche Besuche von einem Artikel im österreichischen Standard.

Ursprung war dieser Text dort über die Folgen der „Goldstone-Inquisition„, wo im Talkback auf diesen Blogeintrag verlinkt wurde.

Ich find das ja generell erstmal gut, ist doch nachdem im englisch sprachigen Raum seit November 2009 über die angeblich über alles erhabene moralische Integrität des Herrn Goldstone diskutiert wird, dies scheinbar endlich auch im deutschen Sprachraum angekommen!

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UNO-Lieblings-Jurist schickte einst als williger Erfüllungsgehilfe des Regime Südafrikas 13-Jährigen ins Gefängnis

Richard Goldstone gilt heute als einer der renommiertesten Juristen im Bereich Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen, arbeitete er doch als Chef-Ankläger für die United Nations International Criminal Tribunals über Jugoslawien und Ruanda Mitte der 90er des letzten Jahrtausends. Goldstones Ansehen stieg nur noch mehr, als er die Rolle des UN Chef-Anklägers bekam.

Doch vor seiner Arbeit für den Internationalen Gerichtshof, wetzte er seine Klauen und Zähne für Südafrikas Obersten Gerichtshof, für das dortige Apartheid-Regime. In seiner Zeit dort von 1980 bis 89 – einige davon die gewalttätigsten Jahre in Südafrika – urteilte er in vielen umstrittenen Verfahren, trat dabei Menschenrechte und selbst lokale Gesetze, ja sogar grundlegende juristische Methoden, mit Füßen.

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Diese Briten!

Bekanntlich ist das Verhältnis zwischen und Israelis und Briten nicht das unkomplizierteste und von allerlei unschönen historischen Ereignissen, vor allem aus der Mandatszeit, geprägt und auch die zunehmende Islamisierung und das immer mehr zunehmende Dhimmi-Tum der Insel ist alles andere als toll.

Nun hatte ich das Vergnügen im Rahmen von vertraglichen Wartungsarbeiten an UAVs mit einigen britischen Soldaten und Contractors zu tun, die erst vor kurzem in Afghanistan und dem Irak eingesetzt und nun zurückgekehrt waren. Wir hatten etliche Stunden miteinander zu tun und kamen recht gut ins Gespräch.

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Die Fälschungen des Goldstone-Berichts

Der Goldstone Bericht (1) ist ja in aller Munde – doch was steht wirklich drin? Und ist er nicht vielleicht gar nicht soooooo richtig?
Da nicht jeder sich die vielen Seiten angetan hat, will ich mich mal einem der beschriebene Vorfälle annehmen, stellvertretend für viele weitere aus diesem „Bericht“ und und diesen einen etwas genauer beleuchten.
Am 29. September 2009 präsentierte die »United Nations Fact Finding Mission on the Gaza Conflict« (2) ihren Abschlussbericht dem UN Menschenrechtskommission.

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Muss ich bei der Einreise in einige Mitgliedsstaaten der EU jetzt mit meiner Inhaftierung rechnen, nur weil ich letztes Jahr zu Silvester mit Freunden Blei gegossen habe? (Und ja, ich meine dieses Ritual!)

Ala: „Sie reisen also aus Israel ein?“ -„Ja“ – „Waren sie schon einmal in den Territories?“ – „Öhmm ja“ – „Sie sind Pilot?“ – „Ja“ – „Waren sie an Blei giessen beteiligt?“ „Öhmm ja – wieso?“ – „Sie sind hiermit wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit festgenommen…“

Macht natürlich eher im Englischen Sinn 😉

Nur so eine Frage, mich treibt es dieses Jahr noch nach Schweden, Großbritanien und noch viel schlimmer: Spanien!

Nobody expects the Spanish Inquisition!

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